Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Goldschmiede-Juliane Tonat nachfolgend: „Anbieter“) und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren bestellen (nachfolgend: „Besteller“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Besteller kann aus dem Sortiment des Anbieters auswählen und diese in der unter Absatz 2 dargestellten Form bestellen. Die Angebote auf der Internetseite des Anbieters stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar. Die Darstellung der Produkte auf der Internetseite des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Der Besteller schreibt an den Anbieter eine Email in der er ihm mitteilt, welchen Artikel er kaufen möchte oder er setzt sich telefonisch mit dem Anbieter in Verbindung. Für den Versand benötigt der Anbieter in Schriftform eine Lieferadresse und Telefonnummer, die der Transportfirma mitgeteilt wird. Zeitnah erhält der Besteller vom Anbieter eine Kaufbestätigung und die Bankverbindung für die Überweisung des Kaufpreises. Der Besteller ist zur Vorleistung, also zur Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten im Voraus verpflichtet. Bei Eingang der Kaufsumme zzgl. der Transportkosten auf dem Konto des Anbieters wird die Uhr innerhalb von 3 Werktagen versandt. Vorab erhält der Besteller eine Bestätigung per Email oder Telefon über den Zahlungseingang und wird über den Zeitpunkt des Transportes benachrichtigt.
(3) Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Besteller durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert hat.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm bestellte Ware nicht oder nicht mehr verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom seiner Bestellung zurückzutreten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Besteller vorab angegeben und sind von ihm zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per versicherten Wertetransport. Lieferungen erfolgen ausschließlich in europäische Länder.
(4) Der Besteller hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
(5) Versandkosten. 1.) Die Versandkosten innerhalb Deutschlands belaufen sich auf: Bei einem Warenwert bis 500 Euro: 8,70 Euro Versandkosten,bei einem Warenwert von 500 Euro bis 3.000 Euro: 9,90 Euro Versandkosten,bei einem Warenwert von 3.000 Euro bis 7.500 Euro: 21,20 Euro Versandkosten,bei einem Warenwert über 7.500 Euro: 35 Euro Versandkosten. 2.) Die Versandkosten ins Ausland belaufen sich auf:innerhalb der EU, bis zu einem Warenwert in Höhe von 3.000 Euro: Versandkosten 20 Euro,innerhalb der EU, ab einem Warenwert in Höhe von 3.000 Euro: Versandkosten 40 Euro;Versandkosten in Europa außerhalb der EU: 20 Euro
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Banküberweisung, Paypal oder in bar in unseren Geschäftsräumen vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche eines Unternehmers aus Sachmangelhaftung gegen den Verwender ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Bei gebrauchter Ware beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche eines Unternehmers oder Verbrauchers gegen den Verwender ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
(3) Bezüglich gebrauchter Ware sind Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter ausgeschlossen.
(4) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Goldschmiede-Juliane Tonat
Lenaustraße 30
74343 Sachsenheim
info@dlzp.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren auf unsere Kosten ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsformular: (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) an:
Goldschmiede-Juliane Tonat
Lenaustraße 30
74343 Sachsenheim
info@dlzp.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum(*) Unzutreffendes streichen.
§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 10 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt der Anbieter keine Haftung für Verluste oder Schäden irgend welcher Art die aus oder im Zusammenhang mit Zugriff auf, Benutzung, Leistung, Abfragen oder Herunterladen von Daten oder Files dieser Website oder mit der Verknüpfung mit anderen Websites entstehen könnten, auch wenn der Anbieter auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden sein sollte. Der Anbieter übernimmt ferner keine Gewähr für Leistung, Vermarktbarkeit, Qualität, zufriedenstellende Qualität, Geeignetheit für irgend eine Verwendung, Nicht-Verletzung von Rechten oder Fehlen von Mängeln von Waren oder Dienstleistungen, die auf dieser Website angeboten, vorgestellt oder zur Verfügung gestellt werden. Der Anbieter übernimmt außerdem keine Verantwortung und gibt keine Gewähr dafür ab, dass die Funktionen, Inhalte, herunterladbare Files und Software auf dieser Website fehlerlos sind oder nicht unterbrochen werden, dass Fehler behoben werden oder dass diese Website oder die Server frei von schädlichen Bestandteilen sind. Der Zugang zur Website des Anbieters kann jederzeit unterbrochen werden oder unmöglich sein, insbesondere bei Unterhalts- und Verbesserungsarbeiten an der Website.
(3) Die Einrichtung von Verknüpfungen (“links”) mit Seiten dieser Website bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Das Framing von Seiten dieser Website (d.h. Einbettung in eine andere Website) ist nicht gestattet.
(4) Einige Links dieser Website verweisen auf Websites, die von Dritten eingerichtet wurden. Der Anbieter hat keinerlei Kontrolle über diese Websites und die dort angebotenen, vorgestellten oder angegebenen Informationen, Waren oder Dienstleistungen und hat diese Websites bzw. deren Inhalte auch nicht überprüft. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung und Haftung für den Inhalt solcher Websites von Dritten. Die Verwendung von Links zu Websites von Dritten bedeutet ausdrücklich nicht, dass der Anbieter diese billigt, empfiehlt oder irgendeine Gewährleistung oder Haftung dafür übernimmt
(5) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(6) Die Einschränkungen der Abs. 1 bis 5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(7) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter Pforzheim.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
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Stand: Sachsenheim im September 2017